Burgenland ORF.at
MI | 11.04.2012
Christian Sagartz (Bild: ORF)
SPÖ
ÖVP ortet Pläne für rot-blaue Koalition
ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz wirft bereits einen Blick auf die Zeit nach der Landtagswahl: Er meint, dass SPÖ und FPÖ im Land bereits Koalitionspläne schmieden.
ÖVP-Kritik konzentriert sich auf Niessl
Im Zentrum der ÖVP-Kritik steht Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Wie schon die Grünen orten nun auch die Schwarzen eine bereits paktierte SPÖ-FPÖ-Koalition im Land.

Die SPÖ und Hans Niessl seien bereit alles zu verkaufen, wenn es um den Erhalt der Macht gehe, sagt ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz. Landeshauptmann Niessl beweise einmal mehr, dass er die FPÖ rechts überholen wolle. Das höre man nicht nur im Land, sondern längst auch auf Bundesebene.
Kaltenegger: Rot-Blau längst ausgemacht
Schützenhilfe bekommt Sagartz von ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger: Auf Bundesebene sei die rot-blaue Zusammenarbeit längst abgemacht - und zwar auch in Hinsicht auf die steirische Landtagswahl.

Im Burgenland werde die SPÖ den Freiheitlichen das Sozialressort überlassen, im Tauschhandel solle dann die FPÖ in der Steiermark Franz Voves wieder zum SPÖ-Landeshauptmann machen, vermutet Kaltenegger.
ÖVP: Darabos als Niessls Konkurrent
Außerdem habe Niessl einen Konkurrenten in den eigenen Reihen, so Kaltenegger: Norbert Darabos (SPÖ) stehe "ante portas", Darabos agiere eher glücklos als Verteidigungsminister und es wäre ihm am liebsten, wenn er sich "im Burgenland als Landeshauptmann einnisten könnte", vermutet Kaltenegger.
Kaltenegger: Zusätzliche Polizisten
Dass die SPÖ am Montag in der Ministerrats-Koordinierungssitzung, die Forderung nach einem uneingeschränkten Assistenzeinsatz aufs Tapet bringt, sei billige Wahlkampfpolemik, so Kaltenegger. Hier gebe es klare Vereinbarungen.

Was die Sicherheit betreffe, seien im Regierungsprogramm zusätzliche 1.000 Polizisten vereinbart und da werde auch das Burgenland seinen Teil abbekommen, erklärt Kaltenegger.
Reaktion:
Die SPÖ weist die ÖVP-Vermutungen zurück. ÖVP und FPÖ versuchten, die Burgenländer zu verunsichern und von Schwarz-Blau abzulenken, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich. Für Rot-Blau gebe es überhaupt keine Grundlage. Stattdessen seien die Signale für Schwarz-Blau seit Monaten für jeden sichtbar, so Hergovich.
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