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MI | 11.04.2012
Hand wirft Stimmzettel in Wahlurne. (Bild: ORF)
POLITIK
Spekulationen über Wahltermin
Im Burgenland wird wieder über eine eventuelle Vorziehung der Landtagswahl spekuliert. Derzeit steht der 2. Mai hoch im Kurs: Die SPÖ könnte so den Schwung der Bundespräsidentenwahl und der Maifeiern nützen - so das Kalkül.
Regulärer Wahltermin ist im Herbst
Regulär würde im Burgenland im Herbst 2010 gewählt werden. Sollte der 2. Mai tatsächlich als Wahltermin ins Auge gefasst werden, müsste der Landtag schon bald aufgelöst werden.
SPÖ kann mit ihrer absoluten Mehrheit die Auflösung des Landtags beschließen.
Bei Vorziehung muss sich Landtag auflösen
Für die Vorziehung einer Landtagswahl muss sich der Landtag eigens auflösen. Das kann zwar die SPÖ mit ihrer absoluten Mehrheit alleine beschließen, allerdings ist für die formelle Ausschreibung der Wahl ÖVP-Landeshauptmanstellvertreter Franz Steindl zuständig - und der hat dafür ab der Entscheidung des Bundes bis zu drei Wochen Zeit.
Mehrere Fristen
Vom Wahltermin zurückgerechnet heißt das: Gut zwei Monate vor der Wahl muss sie bereits ausgeschrieben sein, davor hat Landeshauptmannstellvertreter Steindl eben drei Wochen Zeit. Und nochmals davor kann sich die Bundesregierung bis zu acht Wochen Zeit lassen, um zu der ganz am Anfang notwendigen Auflösung des Landtags Stellung zu nehmen.
Auf Nummer sicher gehen
Wann genau der Landtag aufgelöst werden muss, um beispielsweise Anfang Mai wählen zu können, ist also nicht genau zu sagen. Will man auf Nummer sicher gehen und keine Landtagssondersitzungen einberufen, dann müsste der Neuwahlantrag aber noch diese Woche in den Landtag eingebracht werden - also bei der Sitzung diese Woche am Donnerstag.
Alle wollen weiterarbeiten
Am 10. Dezember würde der Antrag dann im Landtag behandelt werden. Doch natürlich sind auch Sondersitzungen möglich - aber auch hier ist der Beschluss zur Auflösung des Landtages für einen Wahltermin Anfang Mai noch im Dezember notwendig, wenn man sich nicht darauf verlassen will, dass der Bund schnell entscheidet.

Doch im Moment betonen in den Landtagsparteien zumindest offiziell ohnehin alle, weiterarbeiten zu wollen - und das hieße dann, dass regulär Ende September oder Anfang Oktober gewählt werden würde.
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