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MI | 11.04.2012
Hauswirth- bzw. Lindt-Hasen. (Bild: APA)
OSTERHASEN-STREIT
Lindt-Klage gegen Hauswirth abgewiesen
Der Schokoladehersteller Hauswirth aus Kittsee darf seinen goldenen Schoko-Osterhasen weiter verkaufen, so das Urteil des Handelsgerichts Wien. Eine Plagiatsklage des Schweizer Herstellers Lindt & Sprüngli wurde abgewiesen.
Ein Urteil mehr
Der "Krieg" um den Schoko-Osterhasen "Prachthase" ist um ein Urteil reicher: Das Handelsgericht Wien hat eine Unterlassungsklage von Lindt & Sprüngli abgewiesen.
"Prachthase" und "Goldhase"
Die Schweizer wollten per Gerichtsbeschluss erreichen, dass die Firma Hauswirth aus Kittsee ihre Schokoladeosterhasen nicht mehr vertreiben dürfe. Der Grund: Der "Prachthase 312" aus dem Hause Hauswirth sei dem Lindt-"Goldhasen" zu ähnlich.
Kein Verkaufsverbot
Das Verkaufsverbot wurde vom Handelsgericht Wien im vorliegenden - noch nicht rechtskräftigen - Urteil zurückgewiesen. Er sei positiv überrascht, sagt Geschäftsführer Roman Hauswirth.
"Positive Überraschung"
"Auf Grund der vielen positiven Zeugenaussagen und der vielen Unterstützung, die gekommen ist, habe ich schon erwartet, dass unsere Rechtsansicht zumindest den Großteil des Spruches widerspiegeln wird, aber dass der Spruch der Rechtsansicht der Vertretung der Firma Hauswirth so stark gefolgt ist, ist für mich eine positive Überraschung", so Hauswirth.
"Bösgläubigkeit"
In seiner Urteilsfindung bezichtigt das Handelsgericht Wien die Schweizer Firma der "Bösgläubigkeit" bei der Anmeldung der Marke des "Goldhasen".

Lindt & Sprüngli wird berufen
"Bösgläubigkeit" sind - laut Gericht - in erster Linie jene Markenanmeldungen, die getätigt werden, um Konkurrenten auf dem Markt zu behindern. Lindt & Sprüngli wird - so der Anwalt der Firma, Lothar Wiltschek - gegen das Urteil berufen.
Entscheidung in einem halben Jahr
"Die Klägerin wird daher gegen die Klagsabweisung Berufung einbringen, darüber wird das Oberlandesgericht entscheiden. Ich rechne etwa in einem halben, dreiviertel Jahr, und gegen dieses Urteil des Oberlandesgericht wird der dortige Verlierer dann den obersten Gerichtshof anrufen und dann werden wir wissen, wer wirklich Recht hat", so Wiltschek.
Rechtsstreit seit 2000
Lindt & Sprüngli ließ den "Goldhasen" im Jahr 2000 als Marke eintragen. Seither beschäftigt der Streit die Gerichte.

Im vergangenen Jahr hatte die Firma Hauswirth einige tausend Osterhasen verschenkt, nachdem ihr der Verkauf des eigenen Schoko-Hasen verboten worden war.
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