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HANDYMASTEN |
11.07.2005 |
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Rezar: Ministerium muss entscheiden
Gesundheitslandesrat Rezar (SPÖ) zeigt sich erbost über eine Aufforderung von ÖVP und BZÖ, im Streit um Mobilfunkmasten in Müllendorf einzuschreiten. Entscheiden könne nur das Infrastrukturministerium, so Rezar.
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Jahrelange Auseinandersetzung
Seit Jahren läuft die Müllendorfer Bevölkerung Sturm gegen Mobilfunkmasten in ihrem Dorf. Diese würden die Gesundheit beeinträchtigen lautet die Begründung dafür. Seit gut drei Jahren beschäftigen sich auch die Behörden mit dieser Causa.
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Gesetzlich geregelt
Das Aufstellen und Betreiben von Mobilfunkmasten ist im Telekommunikationsgesetz geregelt, erklärte Gesundheitslandesrat Peter Rezar. Im Fall Müllendorf sei somit das Infrastrukturministerium zuständig, um Entscheidungen zu treffen.
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Brief an Rezar
Doch nun hat Rezar nach einem Gespräch zwischen Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl (ÖVP), dem Bürgermeister von Müllendorf, Alfred Schlögl (ÖVP) und Staatssekretär Eduard Mainoni (BZÖ) einen Brief erhalten.
Darin wurde Rezar aufgefordert, in der Causa Müllendorf den Landessanitätsrat einzuschalten.
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"Schaumschlägerei"
Der Brief sei eine reine politische Auftragsarbeit kritisierte Rezar: "Hier wird Schaumschlägerei der übelsten Sorte betrieben. Das ist ein parteipolitischer Gag der ÖVP, das ist inszeniert, um mit einem sehr sensiblen Thema vor der Landtagswahl Kleingeld zu kassieren."
"Die Steindl-ÖVP will die Bevölkerung von Müllendorf pflanzen, anders kann ich mir das nicht mehr erklären. Das dient nicht der Sache. Der Herr Steindl ist sich nicht bewusst, dass er hier Lösungen torpediert", so Rezar weiter.
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Rezar will Ministerium zwingen
Obwohl er nicht zuständig sei, so Rezar, werde er ein Gutachten in Auftrag geben um Gesundheits- und Infrastrukturministerium endlich zum Handeln zu zwingen.
SPÖ-Klubobmann Christian Illedits fordert eine rasche Lösung. Das hieße in einem ersten Schritt, die umstrittene Sendeanlage in Müllendorf sofort abzuschalten
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Reaktionen:
ÖVP-Landtagsabgeordneter Werner Gradwohl warf Rezar vor, das Handymasten-Problem in Müllendorf nicht ernst genug zu nehmen.
Die Klubobfrau der Grünen, Grete Krojer, sprach von einem "Ping-Pong" zwischen Bund und Land auf dem Rücken der betroffenen Müllendorfer. Sie forderte den unverzüglichen Abbau des umstrittenen Handymastens.
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