|
|
 |
 |
POLITIK |
18.05.2010 |
|
|
|
|
Fehler auf Stimmzetteln
Auf den Stimmzetteln für die Landtagswahl gibt es gravierende Fehler bei der Namensschreibung von zwei Kandidaten der Liste Burgenland. Die Stimmzettel werden aber nicht neu gedruckt, hat die Landeswahlbehörde beschlossen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Namen falsch geschrieben
Sowohl auf der Landesliste als auch auf einer Bezirksliste wurden die Namen von Kandidaten der Liste Burgenland falsch geschrieben - in einem Fall wurde aus einem Andreas eine Andrea, in einem zweiten Fall wurde der Familienname eines Kandidaten komplett falsch geschrieben, aus Wurmbauer wurde nämlich Wurmberger.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
LBL will Wahl nicht anfechten
Die Vertreter der Liste Burgenland, Wolfgang Rauter und Manfred Kölly, führen diese Fehler auf zu wenig Personal in der zuständigen Landeswahlbehörde zurück. Trotz dieser - wie sie sagen - haarsträubenden Fehler wollen sie die Wahl nicht anfechten.
"An sich wollen wir keine Wahlanfechtung machen", meint Rauter. Viele Kandidaten hätten jedoch "Tausende Euro" in den Wahlkampf gesteckt. Über ihre Köpfe hinweg könne man keine Entscheidung treffen. Den Kandidaten soll nun vorgeschlagen werden, eine verbindliche Erklärung abzugeben, dass sie die Wahl nicht anfechten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gold: Bedauerlicher Druckfehler
Für den Leiter der Landeswahlbehörde, Andreas Gold, handelt es sich um Druckfehler: Es sei bedauerlich, dass diese Druckfehler passiert seien. Man habe das wiederholt - auch im Gremium der Landeswahlbehörde - geprüft.
Die Vertreter aller Parteien seien dabei anwesend gewesen, nur die Liste Burgenland habe keine Vertrauensperson nominiert. Wäre das der Fall gewesen, hätte man den Fehler rechtzeitig beheben können, erklärt Gold.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gold: Kein tauglicher Anfechtungsgrund
Aber der Fehler sei sanierbar, so Gold. Laut Auskunft der Bundeswahlbehörde bestehe kein weiterer Handlungsbedarf. Man wolle dem Verfassungsgerichtshof zwar nicht vorgreifen, aber die Fehler seien nach der bisherigen Rechtssprechung kein tauglicher Anfechtungsgrund, so Gold.
Die rund 260.000 Stimmzettel werden auf keinen Fall neu gedruckt, versichert der Leiter der Landeswahlbehörde.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Sitzung der Landeswahlbehörde am Mittwoch
Die Landeswahlbehörde hält laut Gold am Mittwoch in der Angelegenheit eine Sitzung ab. Dabei werde bezüglich der Fehler auf dem Stimmzettel ein Beschluss gefasst, "dass das als saniert gilt".
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Vorzugsstimme schlägt Partei
Ein Grund für die Aufregung um die falsche Namensschreibung ist auch das neue Wahlrecht, das jetzt erstmals zum Tragen kommt. Demnach schlägt ja eine vergebene Vorzugsstimme die Partei.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Im Land"
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Link:
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
