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WIRTSCHAFT |
27.01.2010 |
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Zurück an den Start im Streit über Schokohasen
Seit zehn Jahren währt der Osterhasenstreit zwischen der Schokomanufaktur Hauswirth aus Kittsee und dem Schweizer Schokoriesen Lindt. Vom EuGH ging der Fall ans Oberlandesgericht und von dort nun ans Handelsgericht zurück.
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Zeitfaktor und Markenschutz
Der Streit um den goldenen Hasen geht also im zehnten Jahr von vorne los: Die Klage, die Lindt & Sprüngli gegen Hauswirth einst eingebracht hatte, bezieht sich auf die Ähnlichkeit der beiden Produkte: Beide Schokohasen haben Goldverpackung, ein rotes Halsband und sitzen auf ihren Hinterläufen.
Der Burgenländer war früher da, das haben auch die Gerichte bestätigt; der Schweizer allerdings hat Markenschutz.
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"Juristisch komplexe Sache"
Es sei eine juristisch komplexe Sache, sagte Harald Schmidt, der Rechtsanwalt von Hauswirth.
"Das bedeutet zunächst, dass die bisherigen Entscheidungen - nämlich die Nichtigerklärung der Marke Goldhase und die Verneinung einer Verwechslungsgefahr der beiden Hasen - aufgehoben wurde und es zurückgeht ans Handelsgericht."
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EuGH-Empfehlung: Anwälte mutmaßen
Die Empfehlung des Europäischen Gerichtshofes ist nun, alle Umstände nochmals zu prüfen. Was exakt damit gemeint ist, weiß niemand so genau - auch die Anwälte tappen hier im Dunkeln und können nur mutmaßen und ihr Bestes versuchen.
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Nachweis über Bekanntheitsgrad
Das Einzige, das klar sei, ist die Anordnung, dass Lindt einen Nachweis über die Bekanntheit seines Hasen im Jahr 2000 in Deutschland erbringen muss, sagte Rechtsanwalt Schmidt.
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"Verkehrsbekanntheit"
"Darunter versteht man, dass das Publikum, wenn es den Hasen sieht, daran denkt, dass der Hase von einer bestimmten Firma stammt und im besten Fall weiß, von welcher Firma er stammt. Natürlich kann man gewisse Rückrechnungen vornehmen, die aber immer Näherungswerte sind und im vorliegenden Fall in den Bereich einer Verkehrsbekanntheit von unter 50 Prozent führen", so der Rechtsanwalt.
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Rechtsanwalt meint, dass sich eine Entscheidung bis 2012 hinziehen könnte. |
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Ende nicht in Sicht
Hauswirth gehe davon aus, dass der errechnete Bekanntheitsgrad für den Lindt-Hasen den Gerichten zu niedrig sein wird, sagte Schmidt.
Ein Ende des Rechtsstreits ist also nach wie vor nicht in Sicht. Rechtsanwalt Harald Schmidt meint, dass sich eine Entscheidung bis 2012 hinziehen könnte.
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burgenland.ORF.at; 11.6.09
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