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WIRTSCHAFT |
11.06.2009 |
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Osterhasen-Streit geht in nächste Runde
Der Osterhasen-Streit zwischen Hauswirth und dem Schweizer Schoko-Riesen Lindt & Sprüngli ist um ein Kapitel reicher: Der Europäische Gerichtshof verwies den Fall zurück an den Obersten Gerichtshof in Wien.
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Fünf Jahre Streit um den goldenen Hasen
Der Schokoladenhasen-Streit beschäftigt die Gerichte seit fünf Jahren.
Lindt hatte eine Klage gegen den Kittseer Schokoladenhersteller Hauswirth eingebracht, weil der burgenländische sitzende Osterhase mit der roten Schleife dem Schweizer sitzenden Lindt-Hasen - ebenfalls in Gold und mit roter Schleife -zum Verwechseln ähnlich sehe.
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Hauswirth bekam in erster Instanz Recht
Eine erstinstanzliche Entscheidung gab Hauswirth Recht. Hauswirth hatte argumentiert, dass der eigene Hase schlichtweg früher auf dem Markt war.
Die Schweizer Firma habe den Markenschutz beantragt, um Mitbewerber, die bereits ähnliche Schokohasen verkaufen, an einer weiteren Vermarktung zu hindern. Dies ist nach Ansicht von Hauswirth "bösgläubig".
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Gericht in Österreich soll den Fall klären
Die EU-Richter haben jetzt die Klärung dieser Frage - also ob Lindt wirklich verhindern will, dass andere goldene Hasen im Regal stehen - wieder zurück nach Österreich verwiesen.
Der Oberste Gerichtshof in Österreich muss nach Ansicht des EU-Gerichtshofs berücksichtigen, dass Lindt weiß oder wissen müsse, dass ein Dritter in mindestens einem EU-Staat ein gleiches oder ähnliches Zeichen für eine gleiche oder mit dem angemeldeten Zeichen verwechselbar ähnliche Ware verwendete.
Es lasse sich aber nicht ausschließen, dass der Schweizer Schoko-Riese auch berechtigte Ziele verfolgt habe, so die EU-Juristen.
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Großes Medienecho
Im Klartext: Der Streit zwischen dem schweizer und dem pannonischen Osterhasen in Gold mit roter Schleife geht in die nächste Runde.
Gehöriges Medieninteresse ist beiden Firmen jedenfalls jetzt schon sicher. So widmet am Donnerstag sogar das renommierte Wirtschaftsblatt "Wall Street Journal" in New York den beiden streitenden Schoko-Sitzhasen einen Beitrag.
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Link:
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burgenland.ORF.at; 8.6.09
Der Schokoladenhersteller Hauswirth in Kittsee feiert sein 60-jähriges Firmenjubiläum. Seit 1949 produziert das Familienunternehmen Süßigkeiten und vor allem Schoko-Osterhasen und Schoko-Nikolos.
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burgenland.ORF.at; 12.3.09
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