|
|
 |
 |
POLITIK |
30.11.2007 |
|
|
|
|
Bürgermeisterbezüge: Die Reaktionen
Die Bürgermeister bekommen also mehr Geld. Darin sind sich SPÖ und ÖVP einig, sie werden das Gesetz gemeinsam beschließen. Die FPÖ wird nicht zustimmen, die Grünen haben sich noch nicht entschieden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ab 1. Jänner gültig
Das neue Gemeindebezügegesetz soll Mitte Dezember im Landtag beschlossen werden. Gelten soll es dann ab 1. Jänner 2008.
Für die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP ist klar: Die Bürgermeister brauchen mehr Geld. Diese Bezügeerhöhung sei schon lange fällig gewesen, sagt SPÖ-Klubobmann Christian Illedits.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Richtiger Zeitpunkt"
"Nachdem die wirtschaftliche Situation sich im Allgemeinen im gesamten Bundesgebiet, aber natürlich auch bei den Gemeinden aufgrund der Situation bei den Ertragsanteilen doch so darstellt, finden wir, dass auch in finanzieller Hinsicht eine Erhöhung oder Anpassung begründet, aber auch vertretbar ist. Wir denken, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist", so Illedits.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gleiche Meinung
ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer ist derselben Ansicht. Und er verweist auf andere Bundesländer.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Mehr Leistung, mehr Gehalt
"Wir ändern auf eine Höhe, wo Oberösterreich derzeit ist und im Begriff ist, schon wieder weiter zu erhöhen. Wir sind der Meinung, dass die Tätigkeiten, die Bürgermeister, Vizebürgermeister, Gemeindevorstände leisten, entsprechend abgegolten werden sollen. Kleinere Gemeinden werden stärker erhöht, größere nur ganz leicht", so Strommer.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
FPÖ ist dagegen
Die Freiheitlichen stellen im Burgenland keinen Bürgermeister. Sie lehnen die Erhöhung der Bezüge in dieser Form ab. Für FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz ist der Gehaltssprung zu groß.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Massivste Steigerung"
"Das ist eine massivste Gehaltssteigerung, die auch deshalb abzulehnen ist, weil man auch nicht vergessen darf, dass viele sich in Blaulicht-Organisationen betätigen, viele bei der Rettung aktiv sind, viele bei der Feuerwehr und es dort eine Art Nullentschädigung teilweise gibt", so Tschürtz.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nach tatsächlicher Leistung
Auch die Grünen - die im Burgenland ebenfalls keinen Bürgermeister haben - sind skeptisch. Der Wunsch der Grünen Klubobfrau Grete Krojer: Nicht nur die Einwohnerzahl soll für die Bezüge herangezogen werden, sondern die tatsächliche Leistung des Bürgermeisters.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Für Differenzierung
"Es gibt Bürgermeister, die das im Hauptberuf machen und es gibt Bürgermeister, die die ganze Woche in Wien arbeiten und am Wochenende Bürgermeister sind. Hier müsste man zusätzlich eine Leistungsdifferenzierung einziehen", so Krojer.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Entscheidung steht aus
Ob sie dem neuen Gemeindebezügegesetz zustimmen, haben die Grünen allerdings noch nicht definitiv entschieden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
burgenland.ORF.at; 30.1..07
Nach einer Einigung von SPÖ und ÖVP bekommen Bürgermeister und Ortsvorsteher im Burgenland eine zum Teil kräftige Gehaltserhöhung. Der ORF Burgenland hat die Liste und die Details.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
