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BURGENLAND-UNGARN |
29.11.2006 |
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Sechs neue Grenzübergänge ab Freitag
Zwischen dem Burgenland und Ungarn wird es ab Freitag sechs neue Grenzübergänge geben. Die grenzüberschreitenden touristischen Wege sind nur für Fußgänger, Radfahrer und Reiter bestimmt.
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Verträge unterzeichnet
Die entsprechenden Verträge wurden bereits Anfang November unterzeichnet.
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Die Grenzübergänge:
Grenzüberschreitende touristische Wege. Das ist die offizielle Bezeichnung jener Grenzübergänge, die die Orte Sankt Margarethen, Schattendorf, Neckenmart, Deutsch-Schützen, Inzenhof und Mogersdorf am 1. Dezember bekommen.
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Andere Überwachung
Die Überwachung dieser Grenzwege, sei anders zu bewerten, als jene normaler Grenzübergänge, sagte Hans Peter Doskozil, Leiter der verwaltungspolizeilichen Abteilung in Eisenstadt.
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Zwei Phasen
"Man muss auch berücksichtigen, dass auch Schengenanforderungen zu berücksichtigen sind, sodass wir ein Sicherheitskonzept erarbeitet haben. Wir überwachen in einer ersten Phase stationär, in Ansprache mit den ungarischen Kollegen und in einer weitern Phase sehr engmasching mobil", sagte Doskozil.
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Evaluierung bis Februar
Die stationäre, also vor Ort stattfindende Überwachung soll von 1. bis 17. Dezember dauern. Danach übernehmen die mobilen Kräfte die Grenzüberwachung, so Doskozil.
Die neue Überwachungsform werde bis Mitte Febraur evaluiert. Danach werde man sich auf die künftige Art der Überwachung festlegen.
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Öffnungszeiten:
Die Grenzübergänge werden von November bis März von 7.00 bis 19.00 Uhr und von April bis Oktober von 6.00 bis 22.00 Uhr geöffnet sein. Der Übergang in Sankt Margarethen bleibt in den Wintermonaten geschlossen.
Außerhalb der Öffnungszeiten gelten die Grenzübergänge als grüne Grenze und werden dementsprechend vom Bundesheer überwacht.
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Zehn weitere Übergänge vorgesehen
Laut Abkommen sind noch zehn weitere neue Grenzübergänge im Burgenland vorgesehen. Ob beziehungsweise wann diese geöffnet werden, werde aber erst nach der Evaluierungsphase entschieden, sagt Hans Peter Doskozil.
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Reaktion:
Mit dem Überwachungssystem der kleinen Grenzübergänge sei eine wesentliche Forderung der SPÖ erfüllt, sagte SPÖ-Klubobmann Christian Illedits. Die vereinbarte Evaluierung der Sicherheitsstandards werde zeigen, ob die Maßnahmen langfristig ausreichen, so Illedits.
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burgenland.ORF.at;
In St. Margarethen haben Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) und ihr ungarischer Amtskollege Jozsef Petretei Anfang November das Abkommen über sechs neue Grenzübertrittsstellen nach Ungarn unterzeichnet.
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